Herr Waltz

- Am Sprungturm im Hallenbad Höver befindet sich Rost. Was wird hiergegen

unternommen?

* Es wurde festgestellt, dass ein Reinigungsmittel, das für Metall ungeeignet ist, benutzt wurde. Der Flugrost wird entfernt.

Herr Bäckermann

 Geschwindigkeitsüberwachung Rethmar. Hat sich die Verwaltung erkundigt, warum im Landkreis Peine und im Landkreis Hildesheim der Erlass des Innenministeriums anders ausgelegt wird, als bei der Polizeiinspektion in Burgdorf?

* Es hat hierzu ein Gespräch mit den Verkehrsbehörden stattgefunden. Die Auslegung der Polizeiinspektion Burgdorf ist rechtlich nicht angreifbar. Die Polizeiinspektion Burgdorf sieht keine Gefährdungssituation.

Herr Völksen

- Dem Bürgermeister wurde mitgeteilt, dass sich die Gruppe Unabhängig für Sehnde gebildet hat. Warum wird die Neubildung erst in der nächsten Sitzung behandelt?

* Nach der Geschäftsordnung ist die Bildung einer Fraktion oder Gruppe schriftlich anzuzeigen. Anträge auf Aufnahme von Beratungsgegenständen auf die Tagesordnung sind zu berücksichtigen, wenn sie schriftlich, spätestens zwei Wochen vor der Sitzung eingegangen sind. Dieses war nicht gegeben. Es handelt sich um keine dringliche Angelegenheit.

Ratsvorsitzende Dr. Lesemann schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um 19:14 Uhr.

Den nichtöffentlichen Teil eröffnet Frau Dr. Lesemann um 19:18 Uhr.