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Auszug - Mitteilungen a) des Ortsbürgermeisters b) der Verwaltung  

Sitzung des Ortsrates Wehmingen
TOP: Ö 3
Gremium: Ortsrat Wehmingen Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 02.04.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 18:55 Anlass: Sitzung
Raum: Schulhaus Wehmingen
Ort: Von-Wemighe-Str. 8, 31319 Sehnde-Wehmingen
Zusatz: Vor der Sitzung findet ab 17:00 Uhr eine Ortsbegehung mit dem Fahrrad statt. Treffpunkt: Schulhaus Wehmingen
 
Wortprotokoll

Ortsbürgermeister Kruse teilt mit, dass er vier Bürgerinnen/Bürger zum 80. und einem Bürger zum 85. Geburtstag Glückwünsche und Grüße des Rates, Ortsrates und der Verwaltung überbracht hat.

 

Zwei weitere Bürgerinnen/Bürger wünschten keinen Besuch zu ihrem besonderen Geburtstag.

 

Ehejubiläen haben seit der letzten Sitzung nicht stattgefunden.

 

Ortsbürgermeister Kruse hat an folgenden Veranstaltungen teilgenommen:

 

26.10.2018 Laternenumzug Ortsfeuerwehr Wehmingen

27.10.  Stadtkönigsball in Sehnde

18.11.  Gedenkfeier zum Volkstrauertag in Wehmingen

  Gedenkfeier zum Volkstrauertag in Sehnde

25.11.  Enthüllung der Friedhofsglocke auf dem städt. Friedhof in Sehnde

08.12.  Jahresabschlussfeier des SoVD Sehnde

15.12.  Seniorenweihnachtsfeier in Wehmingen

16.12.  Weihnachtsfeier der AWO in Sehnde

22.12.2018 Besuch der Weihnachtsfeier der Tafel Sehnde

06.01.2019 Neujahrsempfang in Wehmingen

12.01. Besprechung mit dem Vorstand des HSM (Lärmschutz der Anwohnerinnen und Anwohner)

Jahreshauptversammlung Ortsfeuerwehr Wehmingen

16.01.  Informationsveranstaltung zum Fortbestand des Regionskrankenhauses Lehrte in Lehrte

19.01.  Ideen-Fest zum Projekt GutKlima in Bolzum

  Jahreshauptversammlung des TuS Wehmingen

20.01.  Frühschoppen der CDU Bolzum in Müllingen

01.02.  Neujahrsempfang der Stadt Sehnde

08.02.  Richtfest AWO-Neubau in Bolzum

23.02.  Mitgliederversammlung des SoVD Sehnde in Sehnde

  Basar der Kita-Eltern im Schulhaus Wehmingen

03.03.  Eröffnung der Ausstellung „Mühle Machtsum“ im RMS in Rethmar

  525 Jahre Kapelle Höver

05.03.  Besuch der Kaffeetafel des SoVD in der Begegnungsstätte in Sehnde

  Besprechung mit Frau Zilkenath, Rathaus Sehnde

06.03.  Mitgliederversammlung der AWO in der Begegnungsstätte in Sehnde

08.03.  125 Jahre TVE Sehnde

09.03.  Winterolympiade der Kinder- und Jugendfeuerwehr Sehnde

13.03.  Erörterungstermin „Rhenotherm“ in Rethmar

14.03.  Besprechung mit dem Vorstand des HSM und Frau Zilkenath

15.03. Besuch der Informationsveranstaltung des NABU zum Thema           „Wildbienen“ in Sehnde

23.03.  Aktion „Rausputz“ in Wehmingen

28.03.  Gespräch mit Herrn Kraft im Rathaus Sehnde

29.03.  Sportlerehrung der Stadt Sehnde

31.03.  Anrudern der RGF Lehrte/Sehnde

 

Weiter teilt Ortsbürgermeister Kruse Folgendes mit:

- Spende über 700 € der Fastnachtsfrauen Wehmingen erhalten zur Aufstellung        von zwei Ruhebänken.

- Herausgabe der Liste der Jubiläen in Wehmingen an den stellvertretenden Ortsbürgermeister                                                                                     Mitteilung des Bürgerbüros hierzu:

„Nach § 34 - Bundesmeldegesetz, darf die Meldebehörde einer anderen öffentlichen Stelle im Sinne von § 2 Absatz 1 bis 3 und 4 Satz 2 des Bundesdatenschutzgesetzes Daten übermitteln, soweit dies zur Erfüllung der in ihrer Zuständigkeit oder in der Zuständigkeit des Empfängers liegenden öffentlichen Aufgaben erforderlich ist.

Deinem Stellvertreter darfst du die Liste im Rahmen der Vertretung zur Verfügung stellen.“

-          Umgestaltung des Feuchtbiotops in der Verlängerung der von-Wemighe-Str. ist abgeschlossen.

-          An der Zufahrt zum Dorfplatz in Wehmingen sind zurzeit die Verkehrsschilder "Feuerwehrzufahrt" und Nr. 255 (Durchfahrt verboten für Kleinkrafträder und Mofas) angebracht. Insbesondere das Verkehrszeichen Nr. 255 führt bei Fahrzeugführern (Kfz) immer wieder zu Irritationen. Es soll daher gegen das Verkehrszeichen Nr. 250 (Verbot für Fahrzeuge aller Art) ausgetauscht werden.                                                     Das neue Schild wird in Kürze angebracht.

-          Die Änderung der Straßenbezeichnung eines Teilabschnitts der „Hohenfelser Str“. in „Am Straßenbahnmuseum“ wird in Kürze umgesetzt.

-          Die beiden Kastanien links und rechts vor dem Eingang des Friedhofs wurden gefällt. Eine Ersatzpflanzung mit Linden erfolgt im Herbst 2019.

-          Die Weitergabe zahlreicher Beschwerden/Anregungen Wehminger Bürgerinnen/ Bürger an die Stadtverwaltung erfolgte durch den Ortsbürgermeister.

-          Am 08.06. wird das Schützenfest Wehmingen stattfinden.

-          Das Indiaca-Turnier ist auf der Bürgerwiese für den 06.07.2019 geplant.

-          Am letzten Wochenende im Juli (26. - 28.07.) findet das SNNTG-Festival statt.

-          Bauinteressentenliste für Wehmingen bei der Stadt Sehnde per 07.03.2019 = 112.

-          Änderung der Kernbetreuungszeit in der Kita Wehmingen.                                        Im vergangenen Jahr erreichten die Verwaltung vermehrt Anfragen aus der Kita Wehmingen, ob eine Verlängerung der Kernbetreuungszeit von 13:00 bis 14:00 Uhr für alle Kinder möglich wäre. Auch der Elternvertreter führte eine eigenverantwortliche Umfrage in der Elternschaft durch, die diesem Wunsch Nachdruck verlieh. Demnach wünschten sich gut die Hälfte der Eltern eine Verlängerung der Kernbetreuungszeit.
 

Zudem ergab eine interne Prüfung eine Überarbeitung der arbeitsrechtlichen Rahmenbedingungen in der Kita. Zum Beispiel ist es in der Kita aktuell noch der Fall, dass eine Kraft ihre Mittagspause regelmäßig in der Kita verbringen muss, da sonst die zweite Kraft allein im Hause wäre. Um diesen Zustand aufzuheben und die Arbeitsbedingungen zu verbessern sowie dem Wunsch der Eltern nachzukommen, wird zum 01.08.2019 die Kernbetreuungszeit von 8:00 - 13:00 Uhr auf 8:00 - 14:00 Uhr für alle 25 Betreuungsplätze verändert. Der Frühdienst von 7:30 Uhr und der Spätdienst bis 14:00 Uhr für jeweils 10 Kinder entfällt. Eine Information der Eltern ist bereits erfolgt.

 

Frau Beutelsbacher teilt Folgendes mit:

Für den Haushaltsplan 2019 wurden folgende Empfehlungen des Ortsrates Wehmingen nicht von den Fachausschüssen weiterempfohlen:

-          Planungskosten Fußweg an der L 410, nördlich anschließend an den bereits

ausgebauten Fußweg bis zur Ortsgrenze Bolzum, südlich anschließend an den

bereits ausgebauten Fußweg bis zur Straße " Im Buchenkamp"     

Anmerkung: Im Zusammenhang mit der Planung eines neuen Baugebietes in Wehmingen ab 2020 vorsehen.

-          Einrichtung einer Notstromeinspeisung am Schulhaus Wehmingen

Anmerkung: Zurzeit wird stadtweites Konzept erarbeitet, dieses soll abgewartet werden.

 

Die untere Verkehrsbehörde hat für das Jahr 2019 die eigenverantwortliche Einrichtung eines ein-bzw. alternativ beidseitigen Halteverbots für den Bereich Von-Wemighe-Str. 5 nach Bedarf zum Ernteeinsatz angeordnet.

 

Das Team Kommunalaufsicht der Region Hannover hat mit Schreiben vom 26.02.2019 mitgeteilt, dass die Haushaltssatzung der Stadt Sehnde für das Haushaltsjahr 2019 genehmigt ist.

Für die Zeit vom 01.04.2019 bis 31.03.2021 wurden neue Werk-Zeitverträge abgeschlossen. Der Ortsbürgermeister erhält eine Liste über die Vertragspartner für die jeweiligen Gewerke.

 

Das Loch im Bitumen Asphalt im Fußweg Von-Wemighe-Str. ggü. Haus-Nr. 1 wurde beseitigt.

 

Zur Verwendung des übertragenen Ortsratsbudgets aus dem Vorjahr möchte ich darauf hinweisen, dass nach dem Haushaltsrecht die Mittel grundsätzlich nur ein Jahr übertragbar sind. Ausnahme:  investive Maßnahmen. Plant der Ortsrat die Ortsratsmittel für 3 Jahre anzusparen, dann bitte vorab mitteilen, was davon gekauft werden soll und Herr Wissmann prüft, ob dafür eine Ansparung haushaltrechtlich möglich ist. Dem Ortsrat Wehmingen wurde aus 2018 ein Betrag von 1.150,00 € übertragen, der somit nur noch für das Jahr 2019 zur Verfügung steht.