Inhaltsbereich

Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 04.04.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:25 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 13.12.2018
SI/2018/819  
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgermeisters
Enthält Anlagen
2019/0513  
Ö 4  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 5     Beschlussfassung eines Haushalts-Eckwerteverfahrens zur Aufstellung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2020
2019/0507  
Ö 5.1  
Beschlussfassung eines Haushalts-Eckwerteverfahrens zur Aufstellung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2020
2019/0507-1  
Ö 6  
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Verbesserung der Straßenbeleuchtung in verschiedenen Straßen in Sehnde. hier: Aufwandsspaltung gemäß § 7 Ziff. 9 der Straßenausbaubeitragssatzung (ABS)
Enthält Anlagen
2019/0494  
Ö 7  
Sanierung / Erweiterung der Umkleidekabinen an der Turnhalle Rethmar; Planungsauftrag für ein separates Umkleidungsgebäude
Enthält Anlagen
2017/0224-2-1  
Ö 8     Neubau von Sporthallen an der Chausseestraße Vorstellung der wesentlichen Planungsanforderungen im Teilnahmewettbewerb
2019/0505  
Ö 8.1  
Neubau von Sporthallen an der Chausseestraße Vorstellung der wesentlichen Planungsanforderungen im Teilnahmewettbewerb
Enthält Anlagen
2019/0505-1  
Ö 9     Erweiterung der Wilhelm-Raabe-Schule in Ilten; Planungsauftrag für eine bauliche Erweiterung auf dem Schulgrundstück
Enthält Anlagen
2019/0506  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

a)      Der Ortsrat Ilten empfiehlt dem Rat den Beschluss zu d) zu fassen.

b)      Der Fachausschuss Schule, Sport, Kultur und Soziales empfiehlt dem Rat den Beschluss zu d) zu fassen.

c)      Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat den Beschluss zu d) zu fassen.

d)      Der Rat der Stadt Sehnde beauftragt die Verwaltung zu prüfen, welche baulichen Erweiterungsmöglichkeiten noch auf dem Schulgrundstück möglich sind.
Ferner wir die Verwaltung beauftragt die Umsetzung der Hortcontainer an einen anderen schulnahen Standort voranzutreiben.

 

 

   
    GREMIUM: Fachausschuss Schule, Sport, Kultur, Soziales    DATUM: Mi, 27.03.2019    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Geänderter Beschluss:
 

a)      Der Fachausschuss Schule, Sport, Kultur und Soziales empfiehlt dem Rat den Beschluss zu d) zu fassen.

b)      Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat den Beschluss zu c) zu fassen.

c)      Der Rat der Stadt Sehnde beauftragt die Verwaltung bis zum 13.06.2019 zu prüfen, welche baulichen Erweiterungsmöglichkeiten noch auf dem Schulgrundstück möglich sind.
Ferner wir die Verwaltung beauftragt die Umsetzung der Hortcontainer an einen anderen schulnahen Standort voranzutreiben.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

12

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

 

 

Die Sitzung des Ortsrates Ilten, gemeinsam mit dem Fachausschuss Schule, Sport, Kultur, Soziales, wird mit Beendigung des TOP 3 um 18:40 Uhr geschlossen.

 

Es wird den externen Zuhörenden Gelegenheit gegeben Fragen zu stellen. Es entsteht eine kurze Diskussion zwischen allen Anwesenden. Alle Fragen werden von Herrn Amiri und Herrn Lehrke beantwortet.

 

 

Danach verlassen die anwesenden Ortsratsmitglieder und Zuhörende die Fachausschusssitzung. Es verbleiben drei Personen bei der Sitzung: Herr Hartmut Völksen (Ratsmitglied), Herr Jörg Politze (1. Vorsitzender MTV Rethmar), Herr Matthias Jäntsch (Ortsbürgermeister von Rethmar)

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Ilten    DATUM: Mi, 27.03.2019    TOP: Ö 2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Geänderter Beschluss:

a)      Der Ortsrat Ilten empfiehlt dem Rat den Beschluss zu d) zu fassen.

b)      Der Fachausschuss Schule, Sport, Kultur, Soziales empfiehlt dem Rat den Beschluss zu c) zu fassen

c)      Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat den Beschluss zu d) zu fassen.

d)      Der Rat der Stadt Sehnde beauftragt die Verwaltung bis zum 13.06.2019 zu prüfen, welche baulichen Erweiterungsmöglichkeiten noch auf dem Schulgrundstück möglich sind. Ferner wird die Verwaltung beauftragt die Umsetzung der Hortcontainer an einen anderen Standort voranzutreiben.

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

1

 

 

Enthaltung/en

Die Sitzung des Ortsrates Ilten, gemeinsam mit dem Fachausschuss Schule, Sport, Kultur, Soziales, wird mit Beendigung des TOP 2 um 18:40 Uhr geschlossen.

 

Es wird den externen Zuhörenden Gelegenheit gegeben Fragen zu stellen. Es entsteht eine kurze Diskussion zwischen allen Anwesenden. Alle Fragen werden von Herrn Amiri und Herrn Lehrke beantwortet.

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 04.04.2019    TOP: Ö 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
Ö 9.1  
Erweiterung der Wilhelm-Raabe-Schule in Ilten; Planungsauftrag für eine bauliche Erweiterung auf dem Schulgrundstück
2019/0506-1  
Ö 10  
Grunderneuerung von Bushaltestellen-/ Wartehallen im Stadtgebiet Sehnde Hier: Planung für das Jahr 2020
Enthält Anlagen
2019/0497  
Ö 11  
1. Änderung des Regionalen Raumordnungsprogramms Region Hannover 2016 (RROP 2016) zur Anpassung an das Landes-Raumordnungsprogramm (LROP) 2017
2019/0509  
Ö 12  
Ernennung von Karsten Herbing zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Wehmingen
2019/0460  
Ö 13  
Ernennung von Oke Fedders zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Wehmingen
2019/0461  
Ö 14  
Ernennung des Ortsbrandmeisters / der Ortsbrandmeisterin der Ortsfeuerwehr Klein Lobke
2019/0473  
Ö 15  
Ernennung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters / der stellvertretenden Ortsbrandmeisterin der Ortsfeuerwehr Klein Lobke
2019/0474  
Ö 16  
Ernennung von Matthias Söchtig zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Evern
2019/0486  
Ö 17  
Ernennung von Thomas Beckner zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Bilm
2019/0487  
Ö 18  
Ernennung von Martin Koch zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Bilm
2019/0488  
Ö 19  
Ernennung von Markus Meyer zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Höver
2019/0503  
Ö 20  
Ernennung von Ralf Heger zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Höver
2019/0504  
Ö 21     Änderung der Feuerwehrgebührensatzung
Enthält Anlagen
2019/0501  
Ö 21.1     Änderung der Feuerwehrgebührensatzung
Enthält Anlagen
2019/0501-1  
Ö 21.2  
Änderung der Feuerwehrgebührensatzung
Enthält Anlagen
2019/0501-2  
Ö 22  
Antrag der AfD Fraktion im Rat der Stadt Sehnde vom 13.03.2019 hier: Antrag auf Erstellung eines Konzepts zur Effizienzerhaltung und -verbesserung der Sehnder Verwaltung
Enthält Anlagen
2019/0514  
Ö 23  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
N 24     (nichtöffentlich)