Inhaltsbereich

Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Sehnde  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Sehnde
Gremium: Rat der Stadt Sehnde
Datum: Do, 17.12.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:05 - 20:25 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal des Rathauses
Ort: Eingang Nordstr. 19, 31319 Sehnde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 08.10.2015
SI/2015/151  
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 4  
Berichte der Ausschussvorsitzenden und der Mitglieder sonstiger Gremien    
Ö 5  
Anfragen des Rates an die Verwaltung    
Ö 6  
Umbesetzung des Verwaltungsausschusses
2015/0351  
Ö 7  
Berufung eines stellvertretenden Gemeindewahlleiters
2015/0354  
Ö 8  
Ernennung von Gerald Lehrke zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Bolzum
2015/0306  
Ö 9  
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der freiwilligen Feuerwehr der Stadt Sehnde außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Feuerwehrgebührensatzung) sowie Betriebsabrechnung 2014, Gebührenkalkulation 2016
Enthält Anlagen
2015/0337  
Ö 10  
Personalgewinnungskonzept
2015/0328  
Ö 11  
Gleichstellungsplan
Enthält Anlagen
2015/0349  
Ö 12  
Vereinbarung zur Unterstützung betrieblicher Kindertagesbetreuung
Enthält Anlagen
2015/0325  
Ö 13     Aufstockung des nachschulischen Betreuungsangebotes in der Stadt Sehnde zum Schuljahr 2016/2017
2015/0348  
Ö 13.1  
Aufstockung des nachschulischen Betreuungsangebotes in der Stadt Sehnde zum Schuljahr 2016/2017
Enthält Anlagen
2015/0348-1  
Ö 14  
1. Änderungsvereinbarung Kindertagesstätten, Tageseinrichtungen und Jugendarbeit und 1. Änderungsvertrag Kindertagespflege
Enthält Anlagen
2015/0326  
Ö 15  
Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2015
2015/0336  
Ö 16     Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2015
2015/0353  
Ö 16.1  
Zustimmung über die Annahme von angebotenen Spenden im Haushaltsjahr 2015
2015/0353-1  
Ö 17  
Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Art und den Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Sehnde (Straßenreinigungsverordnung) Hier: Ergänzung des Straßenverzeichnisses
Enthält Anlagen
2015/0327  
Ö 18     Grünflächenkataster der Stadt Sehnde - Operative Steuerung der Bewirtschaftung der öffentlichen Grünflächen
Enthält Anlagen
2015/0288  
Ö 18.1  
Grünflächenkataster der Stadt Sehnde - Operative Steuerung der Bewirtschaftung der öffentlichen Grünflächen
Enthält Anlagen
2015/0288-1  
Ö 19     Neuaufstellung des Regionalen Raumordnungsprogramms 2015 hier: Stellungnahme der Stadt Sehnde
2015/0305  
Ö 19.1     Neuaufstellung des Regionalen Raumordnungsprogramms 2015 hier: Stellungnahme der Stadt Sehnde
Enthält Anlagen
2015/0305-1  
Ö 19.2     Neuaufstellung des Regionalen Raumordnungsprogramms 2015 hier: Stellungnahme der Stadt Sehnde
2015/0305-2  
Ö 19.3  
Neuaufstellung des Regionalen Raumordnungsprogramms 2015 hier: Stellungnahme der Stadt Sehnde
2015/0305-3  
Ö 20     Bauliche Erweiterung der Kooperativen Gesamtschule Sehnde (-abgesetzt-)
Enthält Anlagen
2015/0320  
Ö 20.1  
Bauliche Erweiterung der Kooperativen Gesamtschule Sehnde (-abgesetzt-)
2015/0320-1  
Ö 21     Bebauungsplan Nr. 916 "Vor den Bilmer Mühlen" im Ortsteil Bilm der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen und Bedenken - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
2015/0331  
Ö 21.1  
Bebauungsplan Nr. 916 "Vor den Bilmer Mühlen" im Ortsteil Bilm der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen und Bedenken - Satzungsbeschluss
2015/0331-1  
Ö 22     Bebauungsplan Nr. 301 "Gretenberger Straße / Ladeholzstraße", 4. Änderung, im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen und Bedenken - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
2015/0332  
Ö 22.1  
Bebauungsplan Nr. 301 "Gretenberger Straße / Ladeholzstraße", 4. Änderung, im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der eingegangenen Anregungen und Bedenken - Satzungsbeschluss
2015/0332-1  
Ö 23     Bebauungsplan Nr. 327 "Erweiterung Borsigring", 4. Änderung, im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der Anregungen und Bedenken - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
2015/0333  
Ö 23.1  
Bebauungsplan Nr. 327 "Erweiterung Borsigring", 4. Änderung, im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: - Prüfung und Auswertung der Anregungen und Bedenken - Satzungsbeschluss
2015/0333-1  
Ö 24  
Bebauungsplan Nr. 301 "Gretenberger Straße / Ladeholzstraße", 5. Änderung, im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2015/0342  
Ö 25  
Bebauungsplan Nr. 212 "Bergfeld", 1.Änderung, mit Örtlicher Bauvorschrift und 12. Berichtigung des Flächennutzungsplans im Ortsteil Rethmar der Stadt Sehnde hier: Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2015/0316  
Ö 26  
Bebauungsplan Nr. 311 "Feldstr./Teichstr.", 2. Änderung, im Ortsteil Sehnde der Stadt Sehnde hier: Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2015/0317  
Ö 27  
Neuer Prioritätenzeitplan zur Realisierung von öffentlichen Maßnahmen im Rahmen der Dorferneuerung in Bilm und Ilten
2015/0339  
Ö 28  
41. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich "Südwiese" im Ortsteil Höver der Stadt Sehnde hier: Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2015/0341  
Ö 29  
Einziehung einer Teilfläche der Straße "Wolfeshorn" in Sehnde, Ortsteil Bolzum gemäß § 8 des Nieders. Straßengesetzes (NStrG) -Absicht der Einziehung-
Enthält Anlagen
2015/0274  
Ö 30     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016
Enthält Anlagen
2015/0282  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Zur Beratung

 

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 08.10.2015    TOP: Ö 23
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   
   
    GREMIUM: Ortsrat Bilm    DATUM: Mi, 14.10.2015    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
   
    GREMIUM: Ortsrat Müllingen-Wirringen    DATUM: Do, 15.10.2015    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   
   
    GREMIUM: Ortsrat Ilten    DATUM: Mo, 02.11.2015    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Rethmar    DATUM: Di, 03.11.2015    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
   
    GREMIUM: Ortsrat Wehmingen    DATUM: Di, 03.11.2015    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

 

 

 

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Dolgen-Evern-Haimar    DATUM: Mi, 04.11.2015    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
   
    GREMIUM: Ortsrat Sehnde    DATUM: Mi, 04.11.2015    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Bolzum    DATUM: Do, 05.11.2015    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

5

Ja-Stimmen

 

   
    GREMIUM: Ortsrat Wassel    DATUM: Do, 05.11.2015    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
   
    GREMIUM: Fachbereichsausschuss Kindertagesstätten und Jugend    DATUM: Mo, 09.11.2015    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
   
    GREMIUM: Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung und Bauaufsicht    DATUM: Di, 10.11.2015    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss:
Der Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung und Bauaufsicht empfiehlt dem Rat, folgende Beschlüsse zu fassen:

 

Teilergebnishaushalt 7 Stadtentwicklung

Erhöhung des Ansatzes für das Produkt „Gemeindestraßen“ in der Produktgruppe „Verkehrsflächen und anlagen, ÖPNV um 100.000,00 €. Davon soll der Etat für die Straßenoberflächenbehandlung um 50.000,00 € erhöht und 50.000,00 €r die Aufstellung eines Straßenkataster eingesetzt werden.

 

Teilergebnishaushalt 8 Grünflächen und Umwelt

Im Teilergebnishaushalt 8 „Grünflächen und Umwelt“ ist der Ansatz für Klimaschutz 2016 auf 30.700,00 € zu erhöhen, da 2016 eine neue Klimaschutzmanagerin bzw. ein neuer Klimaschutzmanager für sieben Monate eingestellt werden soll.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Fachbereichsausschuss Bürgerservice    DATUM: Do, 19.11.2015    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

9

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

0

Enthaltung/en

 

   
    GREMIUM: Fachbereichsausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung    DATUM: Mo, 23.11.2015    TOP: Ö 10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich nicht_durchgeführte_oder_verschobende_Maßnahmen_aus_HHJ2015 (65 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich PPP Konzept MitgliedergewinnungSicherung des Mitgliederbestands 2016 (1075 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich 2014 11 23 - Präsentation Produkt 11107 FA (3) (140 KB)    
   
    GREMIUM: Fachbereichsausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung    DATUM: Do, 26.11.2015    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimme/n

 

Nein-Stimme/n

 

Enthaltung/en

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Veränderungslisten zum Haushaltsplanentwurf 25.11.15-3 (97 KB)    
   
    GREMIUM: Fachbereichsausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung    DATUM: Mo, 30.11.2015    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschluss:
Der Fachbereichsausschuss nimmt diese Präsentation zur Kenntnis.

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Veränderungslisten zum Haushaltsplanentwurf 27.11.15-3 (181 KB)    
   
    GREMIUM: Fachbereichsausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienste und Ordnung    DATUM: Di, 08.12.2015    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimme/n

0

Nein-Stimme/n

2

Enthaltung/en

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Veränderungslisten zum Haushaltsplanentwurf 02.12.15 (219 KB)    
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Sehnde    DATUM: Do, 17.12.2015    TOP: Ö 30
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
Ö 30.1     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 hier: Stellenplan 2016
Enthält Anlagen
2015/0282-1  
Ö 30.2     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 hier: Empfehlungen der Ortsräte
Enthält Anlagen
2015/0282-2  
Ö 30.3     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 hier: Haushaltssicherungskonzept 2016
2015/0282-3  
Ö 30.4     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 hier: Empfehlungen der Fachbereichsausschüsse
Enthält Anlagen
2015/0282-4  
Ö 30.5     Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 hier: Beschlussempfehlungen des Fachbereichsausschuss Finanzen, Steuerung, Innere Dienst und Ordnung
Enthält Anlagen
2015/0282-5  
Ö 30.6  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 hier: Beschlussempfehlungen des Verwaltungsausschusses
Enthält Anlagen
2015/0282-6  
N 31     (nichtöffentlich)      
N 32     (nichtöffentlich)      
N 32.1     (nichtöffentlich)      
N 32.2     (nichtöffentlich)      
N 32.3     (nichtöffentlich)      
N 33     (nichtöffentlich)